Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Domain KiDS-22q11.de (.at / .ch)

II. Herausgeber

Die Webseiten auf kids-22q11.de werden von KiDS-22q11 e.V. Blumenweg 2, D-87448 Waltenhofen  (im Folgenden nur noch "der Verein") herausgegeben. Der Verein ist gemäß seiner Satzung gemeinnützig. Die Vereinssatzung kann unter http://www.kids-22q11.de/daten/Satzung.pdf  eingesehen werden.

III.   Ausschluss der gewerblichen Nutzung

Die Inhalte auf den Webseiten werden ohne Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt. Sie dienen der Information über das Deletionssyndrom 22q11 für Betroffene und Interessierte. Eine gewerbliche Nutzung der hier bereitgestellten Informationen durch den Verein erfolgt nicht. Sie ist auch den Nutzern ausdrücklich untersagt.

IV.   Haftung

Soweit nicht im Folgenden anders bestimmt, haftet der Verein nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, außer bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei denen er auch für fahrlässige Pflichtverletzungen haftet.

1. Haftung des Vereins

Die bereitgestellten Inhalte dienen lediglich der Information der Nutzer. Der Verein haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität aller auf der Webseite kids-22q11.de bereitgestellten Inhalte und Informationen. Jede Verwendung der bereitgestellten Inhalte oder Informationen durch den Nutzer steht in dessen eigenem Verantwortungsbereich und erfolgt auf eigene Gefahr. Vor allem besteht keine Haftung für irgendwelche Schäden oder negative Folgen aufgrund der vom Nutzer durchgeführten Anwendung oder Verwendung der auf der Webseite kids-22q11.de bereitgestellten Informationen.

2. Freistellung durch den Nutzer

Der Nutzer haftet dem Verein nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für sämtliche Schäden, die aufgrund einer Verletzung dieser Nutzungsbedingung entstanden sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Verein und seine Mitglieder von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die gegen den Verein oder seine Mitglieder wegen einer unbefugten Nutzung der Webseite oder deren Inhalte gerichtet werden.

V.    Beratung

Der Verein KiDS-22q11 e.V. bietet auf seinen Internetseiten Informationen zu rechtlichen und medizinischen Fragen an. Diese Informationen haben keinen rechtlich bindenden Charakter.

V.1 Rechtsberatung

Ratschläge, Hinweise und Empfehlungen die auf den Webseiten von KiDS-22q11 e.V.  durch den Betreiber oder Benutzer gegeben werden, sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen und beruhen ausschließlich auf deren eigenen Einschätzungen und Erfahrungen. Sie sind keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsberatungsgesetzes. Die praktische Umsetzung dieser Tipps geschieht grundsätzlich auf eigenes Risiko. Der Betreiber des Webangebotes haftet keinesfalls für etwaige rechtliche oder finanzielle Konsequenzen, die aus der Befolgung der Ratschläge entstehen.

V.2  medizinischer Beratung

Die Inhalte auf den Webseiten von kids-22q11.de ersetzen keine medizinische Beratung, Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Solche Beratungen, Untersuchungen, Diagnosen und Behandlungen können allein durch ausgebildetes medizinisches Fachpersonal, vorwiegend in einem persönlichen Kontakt erfolgen. Der Verein übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der veröffentlichten medizinischen Inhalte. Auf keinen Fall sollten bereits laufende Behandlungen aufgrund von Informationen dieser Webseiten eigenmächtig verändert, unterbrochen oder abgebrochen werden.

VI.   Leistungsumfang und Ausschluss von Nutzern

Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung der Webseite kids-22q11.de.

Es ist untersagt, die Webseite oder deren Inhalte zu manipulieren oder für die Verbreitung von jugendgefährdenden, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder rassistischen Inhalten zu nutzen. Weiterhin sind alle Nutzungsarten untersagt, die in irgendeiner Weise gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstoßen.

Dem Verein steht es frei, jeden Nutzer, der gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, von der Nutzung auszuschließen.

VII.   Verantwortlichkeit nach § 5 MDStV

1. Der Verein KiDS-22q11 e.V. ist als Anbieter von Inhalten (Content-Provider) nach § 5 Abs. I Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) nur für die eigenen, von ihm erstellten und auf die Webseite kids-22q11.de gebrachten Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Veröffentlichungen, Beiträge und andere Äußerungen von Nutzern oder anderen Dritten geben nur die Meinung der jeweiligen Autoren wieder und entsprechen nicht der Meinung oder Rechtsauffassung des Vereins.

2. Für die von Nutzern eingebrachten Inhalte haftet der Verein KiDS-22q11 e.V. nur im Rahmen der geltenden Gesetze.

Rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegenüber Nutzern, die gegenüber dem Verein nachgewiesen werden, können entsprechend den geltenden Gesetzen zur Löschung der jeweils beanstandeten Inhalte führen.

3. Der Verein schließt eine Haftung für solche Inhalte ausdrücklich aus, die von Dritten eingestellt werden oder die über extern gesetzte Links erreicht werden können.

VIII.   Datenschutz

Der Verein respektiert die Geheimhaltung der persönlichen Daten der Nutzer und verpflichtet sich, allen gegenwärtigen und zukünftig geltenden und anwendbaren Gesetzen zum Datenschutz nachzukommen.

Es werden keine medizinischen Informationen über den Nutzer gesammelt.

Für die Internetseiten und Foren erfolgt eine Registrierung. Diese Registrierung dient lediglich dem Verhindern einer missbräuchlichen Nutzung der entsprechenden Inhalte. Personenbezogenen Daten werden nur mit der Einwilligung des Betroffenen und unter der Maßgabe dass die weiterverarbeitende Stelle die allgemeinen Datenschutzrichtlinien beachtet an Dritte weitergegeben. Ebenso wenn es der Erfüllung unserer satzungsgemäßen Aufgaben dient (z.B. Onlinespenden).
Soweit der Verein nach gesetzlichen Bestimmungen oder durch polizeiliche, staatsanwaltliche oder richterliche Anordnung zur Offenlegung verpflichtet wird, erfolgt diese.

Personenbezogene Daten:
Sind diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken und auch für eine Verbesserung der  angebotenen Informationen genutzt. Alle unsere Mitarbeiter sind zur Wahrung des Datenschutzes und zur Geheimhaltung personenbezogener Daten verpflichtet.

IX.   Urheberrecht

Der Verein ist Alleininhaber aller Rechte aller Inhalte an dem Datensammelwerk der Webseite kids-22q11.de. Die Nutzung der dort angebotenen Inhalte erfolgt durch eine Lizenz gegenüber dem Nutzer. Diese Lizenz beinhaltet lediglich die Nutzung der angebotenen Inhalte zur persönlichen Verwendung. Jegliche sonstige Bearbeitung, Übersetzung, Vervielfältigung, Veränderung, Veröffentlichung, Speicherung und Wiedergabe ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Vereins untersagt. Jedes Zitat darf nur unter Hinweis auf die Quelle mit der Angabe © www.kids-22q11.de erfolgen.

Der Nutzer erteilt dem Verein eine unbegrenzte Lizenz zur Veröffentlichung, Verbreitung und Vervielfältigung aller von ihm eingebrachten Inhalte.

Durch die Bereitstellung eines Beitrages durch einen Nutzer entsteht kein Anspruch auf Veröffentlichung gegenüber dem Verein.

X.    Foren

Für die über die Domain KiDS-22q11.de bereitgestellten Foren gelten die allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

1.Um an den Foren auch mit der Veröffentlichung eigener Beiträge oder Erfahrungsberichte teilnehmen zu können, muss sich jeder Nutzer registrieren lassen. Ein Anspruch auf Nutzung der Foren besteht dadurch jedoch nicht. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Registrierungsdaten sorgsam umzugehen und sie Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Verwendung der Registrierungsdaten.

2. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von Ihm in die Foren eingestellten Beiträge. Die Beiträge geben nur die jeweilige Meinung des Autors wieder und nicht die Meinung oder Rechtsauffassung des Vereins oder seiner Mitglieder.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Beiträge zur Veröffentlichung anzubieten, die lediglich auf fiktiven Vorgängen beruhen oder fiktive Personen beschreiben.

4. Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Beiträgen keine Beleidigungen, Bedrohungen, Schmähungen und abschätzige Äußerungen gegenüber Dritten zu veröffentlichen. Der Verein behält sich vor, die Namen von Ärzten und Kliniken zu anonymisieren.

5. Durch die Bereitstellung von Beiträgen und Kommentaren in den Foren erklärt der Nutzer, dass er alle notwendigen Nutzungs- und Verbreitungsrechte an dem veröffentlichten Beitrag besitzt. Der Nutzer erteilt dem Verein eine unbegrenzte und ausschließliche Lizenz zur Veröffentlichung, Verbreitung und Vervielfältigung aller in die Foren eingebrachten Inhalte.

Er versichert weiter, dass durch den von ihm bereitgestellten Beitrag keine Rechtsvorschriften verletzt werden, auch keine gewerblichen oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechtsvorschriften.

6. Der Verein behält sich vor, die Beiträge ohne Ankündigung zu löschen oder zu kürzen und alle Beiträge entsprechend diesen Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen und bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen nach freiem Ermessen zu löschen oder aus dem öffentlich zugänglichen Bereich zu entfernen. Bei der Löschung einzelner Passagen der Erfahrungsberichte oder der Anonymisierung der Namen von Ärzten und Kliniken wird der Verein darauf achten, keine inhaltlichen Änderungen an den Beiträgen vorzunehmen.

7.1 Soweit der Nutzer in seinen Beiträgen persönliche Kontaktdaten (e-mail, Telefon, Postanschrift) veröffentlicht stellt er damit gleichzeitig den Verein vom Schutz seiner Persönlichkeitsrechte gegenüber Dritten frei.

7.2 Dem Nutzer der Foren auf KiDS-22q11.de ist es ausschließlich aus Gründen der Kontaktaufnahme unter Betroffenen gestattet Kontaktdaten Dritter zu nutzen. Eine Verwendung für gewerbliche oder sonstige nicht auf den Kernthemen dieses Onlineangebotes unter Privatpersonen basierenden Gründen bedeutet einen groben Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.

8. Der Verein kann jeden Nutzer ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung der Foren ausschließen.

9. Der Verein haftet für Schäden nur im in den Nutzungsbedingungen dargestellten Umfang. Für Datenverluste, die auf fahrlässiges Verhalten des Vereins oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet der Verein grundsätzlich nicht.

XI.   Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Kempten/Allgäu

2. Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren Anwendungserfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.